Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Anbieter und Geltungsbereich

Anbieter ist EDVLINE, Michael Dettmann, Herrenbergerstraße 62, 71069 Sindelfingen (im Folgenden „wir“). Vollständige Angaben stehen im Impressum. Diese Bedingungen gelten für alle über abobiber.de angebotenen Leistungen. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil.

§ 2 Leistungsumfang

Abobiber stellt bereit:

• eine Übersicht über selbst erfasste Verträge und deren Kosten,
• die rechnerische Ermittlung von Kündigungsterminen aus den vom Nutzer eingegebenen Werten,
• Erinnerungen an bevorstehende Fristen,
• die Erzeugung von Kündigungs- und Widerrufsschreiben nach den Angaben des Nutzers,
• eine fortlaufende, verkettete Dokumentation der Vorgänge.

Ausdrücklich nicht geschuldet sind: die Prüfung der Wirksamkeit einer Kündigung, die Beurteilung, ob ein Sonderkündigungsrecht besteht, die Auslegung von Verträgen oder AGB, die Vertretung gegenüber dem Vertragspartner sowie jede sonstige Rechtsberatung im Sinne des § 2 RDG.

§ 3 Zustandekommen und Kosten

Der Nutzungsvertrag kommt mit der Registrierung zustande. Die Nutzung ist derzeit unentgeltlich. Sollten künftig kostenpflichtige Zusatzleistungen angeboten werden, werden diese vor der Buchung deutlich als solche gekennzeichnet, und es entsteht ohne ausdrückliche, gesonderte Bestätigung keine Zahlungspflicht.

§ 4 Pflichten des Nutzers

• Angaben zu Verträgen, Laufzeiten und Fristen sind eigenverantwortlich und zutreffend einzutragen. Alle berechneten Termine beruhen ausschließlich auf diesen Angaben.
• Jedes erzeugte Schreiben ist vor dem Versand zu prüfen. Insbesondere Anschrift, Kunden- und Vertragsnummer sowie der genannte Termin.
• Zugangsdaten sind geheim zu halten; ein Missbrauchsverdacht ist uns mitzuteilen.
• Der Dienst darf nicht missbräuchlich genutzt werden, insbesondere nicht zur Erzeugung von Schreiben für Vertragsverhältnisse, an denen der Nutzer nicht beteiligt ist.

§ 5 Keine Gewähr für Fristen und Wirksamkeit

Kündigungstermine werden nach den vom Nutzer eingegebenen Werten berechnet. Sind diese unvollständig oder unzutreffend, ist es auch das Ergebnis. Aus diesem Grund lautet jedes erzeugte Schreiben vorrangig auf „zum nächstmöglichen Zeitpunkt“; das errechnete Datum wird nur hilfsweise genannt. Eine Gewähr dafür, dass eine Kündigung fristgerecht zugeht, wirksam ist oder vom Vertragspartner anerkannt wird, übernehmen wir nicht.

§ 6 Versand und Zugang

Wählt der Nutzer den Download, obliegt ihm der Versand vollständig selbst. Wird ein Versand über uns angeboten und beauftragt, schulden wir die ordnungsgemäße Übergabe an den jeweiligen Beförderer, nicht den Zugang beim Empfänger. Der Zugangsnachweis richtet sich nach dem gewählten Weg; ein Sendeprotokoll allein ist kein Zugangsnachweis.

§ 7 Verfügbarkeit

Wir bemühen uns um einen durchgehenden Betrieb, schulden aber keine bestimmte Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, Störungen und Umstände außerhalb unseres Einflussbereichs können zu Unterbrechungen führen. Auf Fristen, die während einer Unterbrechung ablaufen, hat das keinen Einfluss — die Verantwortung für die rechtzeitige Kündigung bleibt beim Nutzer.

§ 8 Haftung

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht — also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf — und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 9 Laufzeit und Beendigung

Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Frist beendet werden. Der Nutzer beendet ihn, indem er sein Konto unter „Einstellungen“ löscht; das wirkt sofort und entfernt alle zugehörigen Daten. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt beiderseits unberührt.

§ 10 Änderung dieser Bedingungen

Änderungen werden mindestens 30 Tage vor Wirksamwerden in Textform angekündigt. Widerspricht der Nutzer nicht bis zum Wirksamwerden, gelten sie als angenommen; auf diese Folge wird in der Ankündigung gesondert hingewiesen. Widerspricht er, endet der Nutzungsvertrag zum Wirksamkeitszeitpunkt.

§ 11 Streitbeilegung

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der übrige Vertrag wirksam.